Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit

„Da, wo es zu weit geht, fängt die Freiheit erst an“, hat der Kabarettist Werner Finck über seine Jahre in der Nazi-Diktatur gesagt, die ihn mit Berufsverbot bestrafte und ins KZ sperrte.

Im angeblich so weltoffenen Deutschland hört die Freiheit seit langem auf, wo die Tugendwächter ihre Grundsätze der politischen Korrektheit bedroht sehen. Wer Merkels Willkommenskultur offen kritisiert, Flüchtlingskriminalität schonungslos anspricht oder gar die Unvereinbarkeit von Scharia und Grundgesetz behauptet, stellt sich gegen den politischen und medialen Mainstream.

Mit der Folge der sozialen Ausgrenzung und der gesellschaftlichen Ächtung. Thilo Sarrazin hat diese Folgen zu spüren bekommen, nachdem seine zutreffenden Analysen über die deutsche Gesellschaft zum Bestseller geworden waren. Da hatte die grundgesetzlich verbürgte Meinungsfreiheit obsiegt gegen die Politische Korrektheit.

Maas geht es um Politische Korrektheit

Seit Neujahr aber gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Hinter dem sperrigen Begriff versteckt sich nichts anderes als ein Zensurgesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas durchgesetzt hat; gegen ernstzunehmende Bedenken der meisten Verfassungsjuristen. Denn dem SPD-Politiker geht es weniger um die Meinungsfreiheit, was Aufgabe seines Amtes wäre, sondern um eine politisch korrekte Darstellung kontroverser Sachverhalte. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat es als erste zu spüren bekommen…

/„Haß-Inhalte“…

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