Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will mit einem Maßnahmenplan gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Zudem erklärte Dänemark seinen Austritt aus dem UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR. Man nehme ab sofort keine Flüchtlinge mehr auf.
Dänemark verabschiedet sich aus dem Quotensystem der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR, mit dem zuletzt mehr als 30 Staaten weltweit Menschen aus Krisengebieten aufnahmen. Das EU-Mitgliedsland nimmt ab sofort keine entsprechenden Flüchtlinge und Migranten mehr auf.
Die dänische Regierung in Kopenhagen begründete den Schritt damit, dass das Land eine »Atempause« brauche und keine Möglichkeit mehr habe, jährlich 500 Quotenflüchtlinge aufzunehmen. Das war die Verpflichtung gegenüber der UN-Flüchtlingsorganisation.
Dänemark nahm seit 1978 an dem UN-Programm teil, Flüchtlinge und Migranten aus den meist benachbarten Zufluchtsländern der Krisenregionen in Drittländer umzusiedeln. Jetzt verabschiedete das dänische Parlament ein Gesetz, keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen.
Zustimmung für das Gesetz kam nicht nur von der regierenden rechtsliberal-konservativen Koalition und der Dänischen Volkspartei, sondern auch von den Sozialdemokraten, die sich als einzige Oppositionspartei dem anschlossen. Kritik kam von den Linksliberalen und Sozialisten…
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